Syrien bekommt Überwachungstechnik von Siemens

© Kathrin39 - Fotolia.com

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Vor kurzem wurde bekannt, dass deutsche Unternehmen Überwachungstechnik an das Regime in Syrien geliefert haben. Das ergaben die Recherchen des Magazins “Fakt”, welches im ARD im April ausgestrahlt wurde.

Wie das Magazin berichtete, handelt es sich bei den Unternehmen um Siemens, Nokia Siemens Network sowie später um das Nachfolgeunternehmen Trovicor. Der Siemens Geschäftsbereich, der das sogenannte “Monitoring Center” entwickelt und hergestellt hat, ist im Jahr 2007 in das neue Geschäftsunternehmen Nokia Siemens Networks eingegangen. Wie “Fakt” berichtete, soll dieses Geschäftsbereich im Jahr 2008 mit dem syrischen Festnetzanbieter STE einen Vertrag abgeschlossen haben. Teil der vereinbarten Lieferung war besagtes “Monitoring Center”. Im März 2009 sollen entsprechende Verträge auf die Firma Trovicor übergegangen sein, welche aus Nokia Siemens Networks ausgegründet wurde.

Unter Berufung auf Unterlagen, die der Redaktion vorliegen, hat das Magazin “Fakt” über diese Vertragsübernahme berichtet. Laut der Redaktion von lagen entsprechende Unterlagen vor, die bestätigen, dass ein Lieferant die Firma Siemens war. Auch das Unternehmen Nokia Siemens soll die Lieferung bestätigt haben. Das Nachfolgeunternehmen aus München Trovicor, welches heute in Besitz eines Finanzinvestors ist, hat sich nach Angaben von “Fakt” dem Magazin gegenüber zum Thema nicht geäußert.

Die Technik, mit der Mobilfunk und Festnetz überwacht werden können, trägt den Namen “Monitoring Center” und wurde an die syrische Mobilfunkgesellschaft Syriatel geliefert. Auf der Firmen-Website von Trovicor werden die Eigenschaften des “trovicor Monitoring Center” beworben: die Technik kann unter Anderem beim Auffangen von Kommunikation in Fest- und Mobilnetzen sowie in Internet und bei Netzwerken der nächsten Generation eingesetzt werden. Laut Internet-Auftritt von Trovicor ist das Überwachungssystem erweiterbar – auch auf die Bereiche Spracherkennung und -identifikation, Location Tracking sowie Link-Analyse.

Wie ein Menschenrechtsaktivist von Amnesty International berichtete im Magazin berichtete, könne die systematische Überwachung des Internets durch syrische Sicherheitskräfte weitreichende Folgen haben. Unter Anderem könne sie eine wichtige Rolle bei der Verhaftung von Oppositionellen spielen. Wenn die Überwachung erfolgreich sei, könne ihnen nicht nur Verhaftung sondern systematische Folter drohen.

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